Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungstermin: Mittwoch, 24.04.2024, 19:00 Raum,
Ort: Ratssaal, Rathausstraße 24 - 26, 22941 Bargteheide
Tagesordnung:
(öffentlich)
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
2 Einwohnerfragezeit
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024
4 Gemeinwesenorientierte Straßensozialarbeit
-Jahresbericht 2023-
Vorlage: BV/014/24
5 Personalbericht 2023
Vorlage: BV/013/24
6 Tafel Ahrensburg e.V.
Weitergewährung Zuschuss zur Miete von Räumlichkeiten
Vorlage: VO/038/24
7 Neufassung der "Grundsätze für das Berichtswesen der Stadt Bargteheide"
Vorlage: VO/034/24
8 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bargteheide
Vorlage: VO/037/24
9 Antrag der FDP-"Gruppe": Gleichstellung von Fraktionssitzungen und Gruppensitzungen und die damit verbundene Änderung der Satzung
Vorlage: AN/005/24
10 Antrag der SPD-Fraktion: Digitale Stadtvertretung
Vorlage: AN/007/24
11 Antrag der SPD-Fraktion: Freies WLAN in der Bargteheider Innenstadt
Vorlage: AN/006/24
12 Neubau einer Feuerwache
Hier: Vergabeverfahren
Vorlage: VO/040/24
13 Anfragen
14 Mitteilungen der Bürgermeisterin
HA/43/24 Ausdruck vom: 11.04.2024
Seite: 2/2
(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung voraussichtlich nichtöffentlich beraten)
15 Personalangelegenheit Beamte
Vorlage: PV/002/24
16 Personalangelegenheit Beamte
Vorlage: PV/003/24
17 Nichtöffentliche Kenntnisnahmen
(öffentlich)
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Bargteheide, 11.04.2024
Vorsitz
gez. Frau Cornelia Harmuth
Anmerkung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit beschlossen
wird. Während der Einwohnerfragezeit können Einwohnerinnen und Einwohner Fragen zu Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt stellen, Vorschläge machen und Anregungen geben. Ein Fragerecht besteht auch zu Beratungsthemen zu Punkten der Tagesordnung im öffentlichen Sitzungsteil.
Die vorstehende Sitzung des Ausschusses wird hiermit ortsüblich bekanntgegeben.
Bargteheide, 11.04.2024
Stadt Bargteheide
Die Bürgermeisterin
gez. Hettwer